Es war eines der wichtigsten Wahlversprechen: Deutschland zu digitalisieren. Zu diesem Zweck wurde das Digitalministerium geschaffen. Konkrete Erfolge liegen bereits vor, weitere Schritte sind in der Umsetzung.
Wofür steht die AfD? Wie äußern sich AfD-Politiker? Was sagen sie in Gesprächen und auf Veranstaltungen? Die CDU hat schon vor Monaten – pünktlich zum CDU-Bundesparteitag im Februar – Zitate der AfD gesammelt und aufgeschrieben. In einer kleinen Broschüre steht,...
Freitagabend in Frankfurt, der Finanzmetropole Deutschlands. Podcast-Folge 32. Diesmal trifft Carsten Linnemann auf zwei Gäste, die Politik und Medien aus unterschiedlichen Perspektiven kennen: die Journalistin Melanie Amann und den ehemaligen österreichischen...
CDU-Bundesvorstand nach der Wahl in Rheinland-Pfalz mit am 23.03.26 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Gordon Schnieder wurde im rheinland-pfälzischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit stellt die CDU Rheinland-Pfalz erstmals seit 35...
Der Zustand der Kleingewässer im Norden des Bezirks Lichtenberg kann „allgemein als tendenziell negativ eingeschätzt werden“. Zu dieser Einschätzung kommt das Bezirksamt Lichtenberg in seiner Antwort auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Prof. Dr....
„Europa ist hier“: Unter diesem Motto fand am 1. Mai das Bunte Platte Fest 2026 statt. Im Quartierspark am Warnitzer Bogen war auch in diesem Jahr ein Team von Unterstützern am Stand des Bürgerbüros von Danny Freymark mit dabei. Die Schirmherrschaft über das Fest übernahm Bürgermeister...
In einer Studie des Senats zu möglichen Flächen, auf denen Windenergieanlagen in Berlin entstehen könnten, wurden Standorte in Wartenberg und Falkenberg ausgemacht. Sollten auf diesen Standorten tatsächlich Windenergieanlagen entstehen, hätte das Auswirkungen auf die dortigen...
Nach 15 Jahren hatte Berlin Anfang des Jahres wieder einmal eine richtige, länger anhaltende Winterwitterung. Die sorgte dafür, dass die Zahl der Schlaglöcher auf den Straßen in den vergangenen Wochen stetig zunahm. Vor allem auf Straßen, die sowieso schon stark sanierungsbedürftig sind,...
Die Entschlammung des Obersees ist abgeschlossen. Doch wann erfolgt die Wiederherstellung der für diese Arbeiten in Anspruch genommenen Grünflächen im Park am Obersee? Näheres dazu erfuhr Abgeordnetenhausmitglied Prof. Dr. Martin Pätzold nach einer Schriftlichen Anfrage an den Senat.
Die Gehrenseebrücke soll in absehbarer Zeit saniert werden. Das erfuhren die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold aus den Antworten, die sie nach einer Schriftlichen Anfrage an den Senat erhielten.
Die Howoge verwaltet im Bezirk Lichtenberg rund 57.400 Wohnungen (Stand Ende 2024). Das erfuhren die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold von der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft. In einer Schriftlichen Anfrage an den Senat erkundigten sie sich unter...
Die Straßenbahnlinie M5 verbindet Hohenschönhausen mit der Berliner Innenstadt. Vor allem in der Rushhour sind die Bahnen voll besetzt. Um das Fahrgastaufkommen bewältigen zu können, hat die BVG diese Linie bereits vor einiger Zeit in der Hauptverkehrszeit vom Takt her verstärkt. Regulär...
Im Bereich um den Malchower See fanden in den vergangenen Monaten Arbeiten in der Natur statt. Dabei handelt es sich um sogenannte Ausgleichsmaßnahmen. Doch auf welcher Grundlage und in welcher Form fanden diese Arbeiten statt? Das wollten die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und...
Fahrgäste der Straßenbahnlinien M4 und M5 müssen sich ab März erneut auf Streckensperrungen einstellen. Das erfuhren die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold von der BVG. Beide fragten schriftlich beim Senat nach, welche Straßenbaumaßnahmen für 2026...
